Mai 26, 2024

askAHYO.com

Nachrichten, ausgefallene Geschichten und Analysen zum deutschen und internationalen Geschehen. Tauchen Sie tiefer ein mit unseren Features aus Europa und darüber hinaus. Sehen Sie sich unseren 24/7-TV-Stream an.

Bolsonaro im Fadenkreuz, weil er milliardenschwere Geschenke aus Saudi-Arabien erhalten hat | Ein brasilianischer Richter vermutete, dass er den Schmuck behalten wollte

Bolsonaro im Fadenkreuz, weil er milliardenschwere Geschenke aus Saudi-Arabien erhalten hat |  Ein brasilianischer Richter vermutete, dass er den Schmuck behalten wollte

Das brasilianische Finanzministerium kündigte am Montag an, dass es ein zweites Schmuckset untersuchen werde, das Saudi-Arabien dem ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro gegeben hatte und das mutmaßlich von Mitgliedern der rechtsextremen Regierung irregulär in Brasilien eingeführt wurde.

Die für den Zoll zuständige Stelle sagte in einer Erklärung, dass sie „geeignete Maßnahmen ergreifen“ werde, um „das Gesetz zu klären und einzuhalten“ und „den Bestimmungsort des Verkaufs zu identifizieren“, nachdem die neuen Informationen in der brasilianischen Presse veröffentlicht wurden.

Die Zeitung O Estado de Sao Paulo enthüllte, dass Bolsonaros Regierung versuchte, nationalen Schmuck im Wert von 16,5 Millionen Reais (3,2 Millionen US-Dollar) illegal einzuführen, den die saudischen Behörden im Oktober 2021 der damaligen First Lady Michelle Bolsonaro geschenkt hatten.

Das Finanzministerium beschlagnahmte sie am internationalen Flughafen Guarulhos in Sao Paulo, nachdem sie sie in der Tasche eines Beraters des Gefolges von Bolsonaros Minister für Bergbau und Energie Bento Albuquerque gefunden hatte, und sie wurden nicht deklariert.

Bolsonaro versuchte acht Mal, diese besonderen Geschenke freizugeben, bevor seine Amtszeit am 1. Januar endete, scheiterte jedoch. Laut O’Globo gab es jedoch ein zweites Schmuckset, bestehend aus einer Uhr, einem Stift und einem Ring der Schweizer Marke Chopard, das laut O’Globo unangemeldet durch den Zoll gegangen wäre.

Berater Albuquerque bestätigte gegenüber Estado de Sao Paulo, dass dieses zweite Juwel, wie das erste, ein Geschenk der saudi-arabischen Regierung an Bolsonaros war, obwohl der ehemalige Minister heute versichert, er erinnere sich nicht, wer es getragen habe. Es ist. „Als wir in Brasilia ankamen, öffneten wir das andere Paket und da war eine Uhr, es war eine Uhrenbox; ich weiß nicht, ob es noch andere Dinge gab, es war ein Geschenk. Also haben wir ein Dokument erstellt und es an gesendet die Schatzkammer oder das Bundesdenkmalamt.

Siehe auch  Die besten Anzeigen für den Kauf von Bier mit Rabatten und 2x1

In einer Erklärung vom Montag wies das Finanzministerium darauf hin, dass diese zweite Gruppe, anders als die erste Razzia, bei der Schmuck im Wert von 3,2 Millionen Rupien beschlagnahmt wurde, nur von einem „anderen Reisenden“ in das Land „eingeführt“ werden könne. Dollar. „Tatsächlich kann anderen Reisenden theoretisch vorgeworfen werden, dass sie gegen das Zollgesetz verstoßen, weil sie keine Benachrichtigung und Steuererhebung erhalten haben“, fügte er hinzu.

Bolsonaro, der sich seit letztem Dezember in den USA aufhält, hat jegliche „Illegalität“ in der Angelegenheit bestritten, während der derzeitige Justizminister Flavio Tino die Bundespolizei beauftragt hat, die Angelegenheit zu untersuchen.

Nach brasilianischem Recht hätte die Regierung den Schmuck erhalten können, wenn er als „offizielles Geschenk“ deklariert worden wäre, obwohl er in diesem Fall Eigentum der brasilianischen Regierung gewesen wäre.

Da sie als persönliches Eigentum deklariert sind, besteht die einzige Möglichkeit, sie wiederzuerlangen, in der Zahlung eines Einfuhrzolls von bis zu 50 Prozent des beschlagnahmten Eigentums und einer Geldstrafe von mehr als 25 Prozent für den Versuch, sie unsachgemäß einzuführen.