Mai 25, 2024

askAHYO.com

Nachrichten, ausgefallene Geschichten und Analysen zum deutschen und internationalen Geschehen. Tauchen Sie tiefer ein mit unseren Features aus Europa und darüber hinaus. Sehen Sie sich unseren 24/7-TV-Stream an.

Sollte Spanien rechts abbiegen oder Pedro Sanchez | Zum ersten Mal seit der Wende gehen die Neo-Francoisten mit der Option auf einen Regierungsantritt zur Wahl.

Sollte Spanien rechts abbiegen oder Pedro Sanchez |  Zum ersten Mal seit der Wende gehen die Neo-Francoisten mit der Option auf einen Regierungsantritt zur Wahl.

Aus Madrid

In den 45 Jahren der Demokratie in Spanien haben die seit dem 29. Mai veröffentlichten Umfragen noch nie einen so hohen Wert erreicht. Pedro Sanchez Der Kongress wird aufgelöst und Wahlen werden angekündigt. Doch was passiert bei den Parlamentswahlen an diesem Sonntag? Völlige Unsicherheit über die politische Richtung, die das Land einschlagen wird.

Alle bisherigen Umfragen haben den Kandidaten der Volkspartei favorisiertAlberto Núñez Feijoo, auch wenn es Hoffnung auf ein Comeback der Sozialisten weckt. Die künftige Regierung hängt weniger davon ab, welche der beiden Parteien mehr Unterstützung erhält, als vielmehr davon, welche Ergebnisse ihre potenziellen Verbündeten erzielen.

Ein Spiel der Allianzen

Das politische System Spaniens ist das Parlament. Die Wähler wählen die Vertreter in ihren jeweiligen Wahlkreisen und wählen in der ersten Sitzung des neuen Kongresses den Präsidenten. Dazu muss der Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit (176 Stimmen von 350 Delegierten) oder im zweiten Wahlgang eine einfache Mehrheit (Ja vor Nein) erhalten. Nachdem zwei Monate lang niemand die Investitur erhalten hat, wird die Kammer aufgelöst und es finden erneut Wahlen statt.

Laut Umfragen ist Núñez Feijóo weit von einer Mehrheit entfernt, sodass die extreme Rechte zum ersten Mal seit 45 Jahren wieder in eine Regierung gelangen könnte. Santiago Abascal, Vorsitzende VoxEs braucht eine ganze Kampagne, um das zu verkünden Er wird seine Stimmen nur im Austausch für Sitze im Ministerrat abgeben.

Dieser mögliche Einzug von Vox in die nächste Regierung spiegelt sich in der Entwicklung des Wahlkampfs wider, angeheizt durch die Neo-Francoisten, die versuchten, den wirksamen Wahlaufrufen der Volkspartei und den Warnungen der Linken vor den möglichen Auswirkungen auf den sozialen Fortschritt der letzten Jahre zu entgehen.

Siehe auch  Bolivien vertieft seine Beziehungen zu China: wählt das Batterieunternehmen CATL aus, um Lithium abzubauen

Strategien

Das ist keine neue Strategie. Sowohl die PSOE als auch die Sumerian Left Alliance konzentrierten sich auf die Vorwürfe gegen Vox bei den jüngsten Regional- und Kommunalwahlen vom 28. Mai, doch die Angst machte sich bei den Wählern nicht breit. Diese Strategie scheint der Volkspartei zu nützen, die im Moment jedoch alles andere als funktioniert und es ihr gelingt, sozialistische Wähler anzuziehen, die eine separate PP-Regierung als das geringere Übel ansehen. Umfragen ergaben, dass die Stimmen der PSOE mit bis zu 8 Prozent zugunsten der PP ausfielen, was bereits am 28. Mai geschehen war, als die rechte Koalition der PSOE deutlich die Kontrolle über die meisten regionalen und kommunalen Regierungen abnahm. Es war genau diese Entscheidung, die Sánchez dazu veranlasste, sich für Wahlvorteile zu entscheiden, auf Kosten der Abhaltung von Wahlen mitten im Sommer und inmitten einer beispiellosen Hitzewelle.

Sowohl diese Ergebnisse als auch Umfragen zeigen, dass die Vereinbarung der PP mit Vox bei der Mehrheit der Bevölkerung weniger Ablehnung für Maßnahmen wie Erhöhungen von Mindestlöhnen und Renten, Sterbehilfegesetzen oder einem Mindestgrundeinkommen hervorruft, so der sozialistische Generalsekretär, dessen Regierung die Zustimmung erteilt hat Gemeinsam können wir es Nicht genug im Parlament Der Rest Spaniens musste den katalanischen und baskischen Separatisten zustimmen, was zu einer mehrheitlichen Ablehnung führte.. Ein großer Teil der Wähler legt mehr Wert darauf, „mit wem“ als auf „Was“.

Sowohl Pedro Sánchez als auch die All-Rights Coalition gelten seit Monaten als gemeinsame Feinde dieser Gesetzesvereinbarungen. Yolanda Diaz– der von Podemos ernannte Vizepräsident (obwohl er nicht dieser Organisation, sondern der Kommunistischen Partei angehört), der den Rest der Linken ohne Schwierigkeiten unter dem Akronym Sumer vereinte – der Traum von der Neuveröffentlichung des Regierungsvertrags.

Siehe auch  Alarm in Kuba: Zwei Öltanks in Madanzas brennen weiter und es wird befürchtet, dass sich das Feuer weiter ausbreitet.

Rechts ist die Situation völlig anders. Das Ziel von PP besteht darin, Vox auf das Nötigste zu reduzieren und alle konservativen Stimmen hinter seinen Initialen zusammenzufassen. Nach der doppelten Niederlage der Ultraliberalen von Ciudadanos und Vox bei den Parlamentswahlen 2019 besteht das Ziel der PP nun darin, die meisten Sitze auf der rechten Seite zurückzugewinnen. Wenn verfügbar, Núñez Feijóo kann alleine regieren.

Eine Reihe von Möglichkeiten

Allerdings ist die Bandbreite der Nachwahlszenarien so groß, dass sie zu unendlich vielen voreiligen Spekulationen führen kann. In vielen Provinzen sagen Umfragen angepasste Ergebnisse voraus, die die Verteilung des umstrittenen letzten Sitzes auf den einen oder anderen Wahlkreis verschieben könnten. Aus diesem Grund reichen die Möglichkeiten von einer Soloregierung der Volkspartei bis hin zu einer eher unwahrscheinlichen PSOE-ähnlichen Regierung, die die progressive Koalition wiederholen würde, die Pedro Sánchez in den letzten fünf Jahren im Moncloa-Palast gehalten hat. mitten drinDie möglichen Optionen sind vielfältig: die gefürchtete Regierungskoalition zwischen PP und Vox, die Wahl von Núñez Feijóo zum Präsidenten mit entscheidender Stimme oder der Rückzug von Vox nach einer Projektvereinbarung, die den Eintritt radikaler Minister (SOE) nicht vorsieht, oder ein Szenario, das niemand abzulehnen wagt, eine Belagerung und eine Wiederholung der Wahlen.

Das einzig sichere bei diesen Wahlen Wahlleute werden die sogenannte Sterbeurkunde der neuen Politik unterzeichnen. Ab 2014 markierte die Entstehung von Podemos eine neue Phase im spanischen institutionellen Leben, die sich als überraschend kurzlebig erwies. Der starken Zerrüttung der von Pablo Iglesias geführten Partei (sie gewann im folgenden Jahr 70 Sitze, 20 Prozent der Versammlung) wurde durch die Gründung von Ciudadanos entgegengewirkt, die behauptete, liberal zu sein und versuchte, die rechte Hegemonie mit der PP zu bekämpfen, die ab April 57 P.60 erreichte.

Siehe auch  Vorläufiges Ergebnis der Konsultation zum Widerruf der Bestellung: Mehr als 90 % der Wähler unterstützen die Fortsetzung von AMLO in der Präsidentschaft von Mexiko

Stille von Felipe Gonzalez

Ciudadanos, das große Fehler machte und auf einen unumkehrbaren Niedergang zusteuerte, nahm nicht einmal an diesen Wahlen teil, und Podemos, das von den meisten seiner Gründerväter, die mit der Persönlichkeit von Iglesias nicht einverstanden waren, übergelaufen war, wurde in die Sumer-Koalition aufgenommen, ohne dass ihre wichtigsten Führer auf der Wahlliste standen. Immer noch Minister Irene Montero (Paar Pablo Iglesias), zog sich von der Nominierung zurück und bat nicht einmal um eine Stimme für die Koalition. Sein Schweigen verstärkt den Donner. Zum ersten Mal, Philip Gonzalez Im Gegensatz zu anderen ehemaligen sozialistischen Präsidenten hat er der PSOE erlaubt, den gesamten Wahlkampf zu führen, ohne eine Abstimmung zu beantragen.Jose Luis Rodriguez SabateroFreimütig in Interviews und Wahlkampfveranstaltungen.

Vox entstand 2017 vor allem als Reaktion auf den gescheiterten Unabhängigkeitsprozess Kataloniens vom ultrakonservativen Spanien. In ihrer Fraktion, die derzeit 52 Abgeordnete zählt, wird es sicherlich einen guten Schnitt gebenAufgrund des Aufstiegs der PP besteht aber ironischerweise eine ernsthafte Chance, in die neue Regierung einzutreten.